Bildungs- und Kulturdirektion Dynamisches Umfeld von Volks- bis Hochschulen sowie im Kulturbereich
Die Finanzkontrolle hat 2024 16 Prüfungsberichte für die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) erstellt. Die Prüfungen erfolgten bei allen grösseren Ämtern der Direktion sowie bei vier Mittel- und Berufsschulen. Die jährlich stattfindende Prüfung des vor allem mit Geldspielmitteln alimentierten Kulturförderungsfonds führte zu einer Einschränkung im Berichtsurteil.
Aus den Prüfungen im Bereich der BKD nachstehend illustrativ ein paar Einblicke:
Besondere Volksschule und besondere Förder- und Schutzleistungen für Kinder und Jugendliche (AKVB und DIJ-KJA)
Die Finanzkontrolle hat bei der BKD, der DIJ sowie bei einem Staatsbeitragsempfänger (Stiftung Aarhus) eine Prüfung der Bereiche besondere Volksschule und besondere Förder- und Schutzleistungen für Kinder und Jugendliche durchgeführt.
2023 erhielt die Stiftung Aarhus für ihre Leistungen vom Kanton Bern Abgeltungen von rund CHF 17 Mio. Bei den Ämtern standen die Prozesse Beitragsgewährung, Beitragsabrechnung und Zahlungsströme im Prüfungsfokus. Nebst kleineren Optimierungen gilt es die unterschiedliche Definition der Infrastruktur und deren Abgeltung einheitlich zu regeln.
Beim KJA und dem AKVB werden derzeit auch Mobilien abgegolten, während diese beim AIS nicht Bestandteil der Infrastruktur sind. Die unterschiedliche Definition bzw. Umfang des Infrastrukturanteils führt bei den Staatsbeitragsempfängern zu Unklarheiten und Mehraufwand. Es besteht das Risiko, dass die Beitragsempfänger aufgrund der Komplexität die Abrechnungen nicht korrekt erstellen.
Aus Sicht der Finanzkontrolle und im Sinne einer besseren Kundenorientierung sind gemeinsame Lösungen und ein abgestimmtes Vorgehen der involvierten Ämter anzustreben.
Staatsbeitragsprüfung Bernisches Historisches Museum (AK)
Die Finanzkontrolle hat beim Amt für Kultur (AK) eine Finanzaufsichtsprüfung sowie bei der Stiftung Bernisches Historisches Museum (BHM) eine Staatsbeitragsprüfung durchgeführt.
Beim AK stand der Beitragsprozess am Beispiel des BHM sowie die Einhaltung der Public Corporate Governance (PCG) Richtlinien im Fokus. Die Staatsbeitragsprüfung beim BHM konzentrierte sich auf die Beurteilung der Ordnungs- und Rechtmässigkeit sowie der Zweckmässigkeit der Mittelverwendung.
Die Prüfungshandlungen beim BHM hinterliessen einen positiven Gesamteindruck. Die Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten sind klar geregelt und schriftlich festgehalten. Im Bereich des Beteiligungscontrollings stellte die Finanzkontrolle Optimierungsbedarf fest. Sie empfahl eine Trennung der Rollen als Eigner und Besteller/Aufsicht.
Beitragsprozess ausserkantonal Studierende (AH)
Das Amt für Hochschulen (AH) nimmt die kantonalen Aufgaben im Hochschulbereich wahr. Der Kanton Bern leistete 2023 für Studierende aus dem Kanton Bern Beiträge im Umfang von CHF 34 Mio. an andere Universitätskantone sowie CHF 50 Mio. an ausserkantonale Fachhochschulen und pädagogische Hochschulen.
Die Finanzkontrolle prüfte den Abrechnungsprozess beim AH und die implementierten Kontrollen. Im Bereich der Universitäten ist das AH aufgrund der zentralen Abwicklung zu einem gewissen Grad von der EDK bzw. dem Bundesamt für Statistik abhängig. Aus Sicht der Finanzkontrolle bestehen jedoch auch mit den vorhandenen Informationen Möglichkeiten zur effektiveren und effizienteren Durchführung der Kontrollen seitens AH.
Die Abrechnung der Fachhochschul-Beiträge zieht aufgrund der dezentralen Abwicklung einen hohen Aufwand mit manuellen Überträgen mit sich. Die Bestrebungen auf Stufe Erziehungsdirektorenkonferenz zur Digitalisierung, Vereinheitlichung und Vereinfachung des Prozesses sind zu unterstützen.